"Weil viel nicht funktioniert"

Sozialstaat ade oder www.sozialstaat.at? Das war das Thema einer Diskussion in Spittal. Die Werbung für das Volksbegehren hatte aber wenig Besucher.

Es sollte eine starke Werbung zur Unterstützung des Volksbegehrens "Sozialstaat Österreich" in Spittal werden. Bekanntlich wurde dieses initiiert, weil die "Neoliberale Politik europaweit den Sozialstaat unter Druck setzt", wie es nicht nur einer der Initiatoren des Volksbegehrens, Stephan Schulmeister, vor etwa 50 Zuhörern im Stadtsaal formulierte.

Auslöser in Österreich für das Volksbegehren sei das Vergehen der schwarz-blauen Regierung gewesen, wurde von den Podiumsteilnehmern - unter ihnen der Kinderneurologe vom Landeskrankenhaus Klagenfurt, Georg Spiel, Universitätsprofessor Franz Dotter oder der Vizepräsident des Landesschulrates, Rudolf Altersberger - betont. Gerhard Kohlmaier, ein gebürtiger Baldramsdorfer, der in Wien die Steuerinitiative des Gewerkschaftsbundes initiierte, sieht das Volksbegehren vor allem als "Warnung vor den Folgen des Neoliberalismus" und zählt - wie einige Zuhörer auch - seiner Meinung nach Fehler dieser Politik in Großbritannien auf: Unzählige Buslinien in Manchester, Chaos in der Wasserversorgung, wobei es in England bereits Rückführungen von Privatisierungen komme, "weil dort vieles nicht mehr funktioniert", wusste Dotter.

Mit zahlreichen Beispielen - aber mit wenigen parteipolitischen Aussagen - aus der Bildungs- oder Gesundheitspolitik wurden die "neoliberalen Gefahren" aufgezeigt; Infos sind auch im Internet unter www.sozialstaat.at zu finden.

Helmut Stöflin

Quelle: Kleine Zeitung