Sozialstaat Österreich

Sozialstaat Österreich

SCHWERTBERG / "Sozialstaat Österreich privat oder solidarisch?" mit diesem Thema beschäftigen sich die zweiten Schwertberger Gespräche am 4. April um 19 Uhr im Volksheim. Unter der Moderation von Dr. Roland Lengauer diskutieren die Geschäftsführerin der Volkshilfe Perg und Leiterin des Seniorenzentrums Schwertberg, Johanna Leithenmayr, GPA-Vorsitzender und ÖGB-Vizepräsident Hans Sallmutter, die Sozialsprecherin der SPÖ NAbg. Heidrun Silhavy und NAbg. Bürgermeister Kurt Gaßner. Droht das Sozial und Gesundheitssystem privatisiert zu werden? Werden weitere finanzielle Beiträge von der Bevölkerung verlangt? Können wir uns die Sozialleistungen in Zukunft noch leisten? Diese und andere Fragen kommen zur Sprache.

Darum gehts:

Das ist die Kernaussage jenes Textes, der in der Bundesverfassung verankert werden soll:

"Österreich ist ein Sozialstaat. Gesetzgebung und Vollziehung berücksichtigen die soziale Sicherheit und Chancengleichheit der in Österreich lebenden Menschen als eigenständige Ziele. Vor Beschluss eines Gesetzes wird geprüft, wie sich dieses auf die soziale Lage der Betroffenen, die Gleichstellung von Frauen und Männern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirkt (Sozialverträglichkeitsprüfung). ..."

Quelle: O.Ö. Rundschau