nicht so gelungen

Als "nicht so gelungen" bezeichnet VP-Landesparteisekretär Michael Strugl "den Probegalopp der SP Oberösterreich in punkto Mobilisierung" kürzlich beim Sozialstaats-Volksbegehren. "Nicht so gelungen" - eine Formulierung, die eine gewisse Ambivalenz im Urteil Strugls erkennen lässt: Die SP ist zwar unter den Erwartungen geblieben, ganz leichtgewichtig lässt sich das Ergebnis - 158.000 Unterschriften in Oberösterreich - aber auch nicht darstellen, so die Kurzfassung.

Strugl formulierts so: Einerseits habe die SP die von ihrem Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer gelegte Latte - das Temel¡n-Volksbegehren mit 236.000 Unterschriften in OÖ - klar verfehlt. Und ihr Stimmenpotenzial, gemessen am Ergebnis der Nationalratswahl 1999 mit damals 268.207 Wählern, (nur) zu 59 Prozent ausschöpfen können. "Unterschätzen darf mans aber auch nicht", meint der VP-Parteimanager andererseits: "Die absolute Zahl ist nicht wenig." Auch wenn dabei "die Unterschriften nicht nur der SP zugerechnet werden können. Etwa haben auch die Grünen das Volksbegehren unterstützt", wie Strugl weiters anmerkt. "Zweitens hat die SP durch die parteipolitische Einvernahme des Volksbegehrens dem Anliegen auch geschadet, weil dadurch potenzielle Unterstützer fern geblieben sind."

Das Motiv jener, die hingegangen sind, - ein Signal für den Sozialstaat zu setzen - dürfe nicht unterschätzt werden: "Das steht bei uns in der VP sicher auf der Tagesordnung. Wir setzen verstärkt auf soziale Themen", wie Strugl ankündigt: "Weil das für die Leute wichtig ist und daher auch für uns von zentraler Wichtigkeit ist - mit oder ohne Volksbegehren." pö

Quelle: Neue Kronen-Zeitung